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   de.rec.fahrrad      More than just Kraftwerks Tour De France      6,175 messages   

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   Message 5,239 of 6,175   
   Udo Steinbach to All   
   Re: Benutzungspflicht nur wenn Strasse d   
   13 Nov 25 12:30:08   
   
   From: trashcan@udoline.de   
      
   > benutzungspflichtig machen kann, wenn er straßenbegleitend   
   > Wo steht das?   
      
   Ich versuche mich an einer Herleitung.   
   Es steht im Grundgesetz.   
   Etwas höher als üblicherweise angesetzt ergibt sich das aus der Wahlfrei-   
   heit, du bist frei, jeden gewünschten Weg zu benutzen, sofern kein   
   Hindernis irgendeiner Art vorliegt. In diese Wahlfreiheit einzugreifen in   
   Form eines Gebotes als Gegenteil eines Verbotes, etwas bestimmtes zu   
   benutzen, bedarf es logischerweise eines zweiten Teil desselben Weges, denn   
   ein Gebot für einen einzelnen Weg wäre ein Verbot aller anderen Wege, was   
   logisch nicht aufzulösen ist, weil du von irgendwo herkamst und dem   
   entsprechend diesen Weg zurück wählen könntest. Anders formuliert: 4 mal   
   „rechts abbiegen“, nur Stillstand oder im Kreis bewegen zulässig, kann   
   allenfalls im Gefängnis durchgesetzt werden.   
      
   Aus ebenso logischem Grunde kann Blau kein Fahrbahnverbot sein. Wäre das   
   doch der Fall, hätten wir im Fall der Unmöglichkeit des Radweges   
   gleichzeitig sowohl Wegeverbot als auch Wegeerlaubnis. Deshalb kann die   
   ständige Rechtsprechnung gar nicht anders lauten, als wie sie lautet:   
   Unmöglichkeit, sogar unzumutbare Erschwernis des Radweges eröffnet die   
   Fahrbahn.   
   --   
   Mit Radwegen lernte ich den Menschen kennen. http://radwege.udoline.de/   
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    * Origin: you cannot sedate... all the things you hate (1:229/2)   

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