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|    Message 116 of 267    |
|    Thomas Heger to All    |
|    =?UTF-8?Q?Re=3A_Neuer_Schwefel_aus_der_g    |
|    18 Feb 26 17:35:55    |
      XPost: de.soc.politik.misc, de.soc.umwelt       From: ttt_heg@web.de              Am Montag000016, 16.02.2026 um 11:02 schrieb Alfred:       > Februar 16, 2026       > _Neuer Schwefel aus der grünen Hölle_       >       > Es gibt ja merkwürdigerweise immer noch Leute, die die Grünen       > wählen, obwohl sie wissen müssten, dass diese „Sekte des       > Untergangs“ nur gefährlichen Unsinn verbreitet. (...)       >       > _Beispiele aus der grünen Hölle_:       >       > * Auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Februar 2026       > wurde ein Antrag abgelehnt, der das Neutralitätsgesetz       > weitgehend erhalten wollte. Stattdessen bekräftigte die       > Mehrheit die Forderung:       > „Das diskriminierende Neutralitätsgesetz schaffen wir in Gänze ab.       >       > * Die Grünen argumentieren, das pauschale Verbot sei diskri-       > minierend, verstoße gegen die Religionsfreiheit und stelle       > für kopftuchtragende (meist muslimische) Frauen faktisch       > ein Berufsverbot dar – auch bei Polizei und Justiz.       >       > * Schon 2025 hatte die Grünen-Fraktion (u. a. mit Tuba Bozkurt)       > entsprechende Anträge gestellt und die Abschaffung gefordert.       >       > * Aktuell (Stand Februar 2026) gilt das Neutralitätsgesetz für       > Polizei und Justiz weiterhin: Polizistinnen dürfen im Dienst       > kein Kopftuch tragen. Nur für Lehrerinnen wurde es nach       > Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und nach       > Gesetzesänderung 2025 gelockert bzw. angepasst.       >       > _Der Horror geht noch weiter_: (...)       >       > Ebenfalls auf ihrem Landesparteitag fordern die Berliner Grünen       > explizit die Einführung einer neuen Aufnahmekategorie für Men-       > schen (mit Kopftüchern?), die angeblich von Klimakatastrophen       > betroffen sind (also „Klima-Flüchtlinge“ oder Personen, die       > vor den Folgen des Klimawandels fliehen).       >       > _Das Ganze steht im Kontext weiterer Forderungen wie_:       >       > * Wiederaufnahme von Aufnahmeprogrammen für Afghanistan       > * Erweiterung solcher Programme auf Gaza       > * Ablehnung von Massenunterkünften → stattdessen       > dezentrale Unterbringung in Wohnungen in allen Bezirken              Mit 'alle Bezirke' ist offensichtlich die Stadt Berlin gemeint.              Ich halte es aber für eine schlechte Idee, wenn Asylbewerber und       Migranten überhaupt in Berlin untergebracht werden sollen.              Das liegt natürlich daran, dass der Wohnungsmarkt in Berlin (und den       anderen 'first tier cities') überlastet ist und keine Wohnungen hergibt,       welche man sich mit Bürgergeld rsp. Grundsicherung noch leisten könnte.              Die Wohnungen werden in Berlin für diese Personen idR auch dann zu teuer       sein, wenn sie die Auffanglager verlassen können und sich eine Wohnung       suchen dürfen.              Sie sind außerdem auch dann zu teuer, wenn jemand nur eine relativ       schlecht bezahlte Arbeit (Fahrradkurier, DHL- Fahrer, Altenpfleger*in       etc.) annimmt, weshalb Migrantin*innen auf absehbare Zeit nicht in       Berlin, Hamburg oder München werden wohnen können.              Höhere Einkommen sind selbstredend erwünscht, aber nicht so einfach zu       erzielen, weil man dafür idR eine Ausbildung benötigt und dafür       zumindest Deutschkenntnisse besitzen muss, um diese überhaupt beginnen       zu können.              Daher ist es auch wenig zielführend, wenn die o.g. Personengruppen in       Städten untergebracht werden, in welchen sie auf absehbare Zeit keine       Arbeit finden können, die genug einbringt, um in Berlin (bzw. Hamburg,       München, Stuttgart, Frankfurt, Köln) eine Wohnung vom eigenen Einkommen       zu bezahlen.              Außerdem besteht natürlich auch keine Anspruch darauf oder eine       moralische oder sonstige Verpflichtung dazu, dass Flüchtlinge und       Migranten einen Blick auf die Spree oder den Ku-Damm vom Wohnzimmer aus       haben müssen.              'Unterbringung' heißt nur, dass diese Personen überhaupt untergebracht       werden müssen, was aber besser nicht in den 'first-tier cities'       passieren sollte.                     ...                     TH              --- SoupGate-Win32 v1.05        * Origin: you cannot sedate... all the things you hate (1:229/2)    |
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